UN-TAG GEGEN ARMUT: WIR ALLE BRAUCHEN GENUG ZUM LEBEN

Sieben Städte, darunter auch Salzburg, machten bei der österreichweiten Aktion zum UN-Tag gegen Armut auf die Wichtigkeit sozialstaatlicher Sicherung aufmerksam. Wir alle brauchen leistbaren Wohnraum, gute Bildung, ein suffizientes Gesundheitssystem und Löhne die zum Leben reichen. Die Verschärfungen der neuen Mindestsicherung lassen den Weg erahnen, den die Politik eingeschlagen hat. „Wer am letzten sozialen Netz, dass einen Menschen vor tiefer Armut bewahren soll Kürzungen und Verschärfungen vornimmt, bestraft die schwächsten Mitglieder einer Gemeinschaft. Doch wären es nicht gerade sie, die am meisten Hilfe brauchen würden?“ stellt Elisabeth Kocher, Sprecherin der Salzburger Armutskonferenz in den Raum.

Letztlich werden die Kürzungen der sozialstaatlichen Sicherung uns alle treffen. Direkt oder indirekt. Eine Mindestsicherung, die kaum mehr als eine kleine Unterstützung ist, wird Menschen noch mehr in den Niedriglohnsektor und in die Schattenwirtschaft treiben. Diejenigen, die prekär arbeiten, werden diesen Druck als erster spüren. Noch günstigere Arbeitskräfte warten auf ihren Job – egal wie schlecht die Arbeitsbedingungen sind.

Anstatt eines sukzessiven Abbaus sozialstaatlicher Leistungen fordert die Salzburger Armutskonferenz:

• Einkommensarmut dort bekämpfen, wo sie entsteht
• Armutsfeste Grundleistungen
• Ausbau sozialer Infrastruktur
• Leistbares Wohnen für alle
• Kostenlose und gute Bildung für alle

 

Kocher beschreibt den Sozialstaat bildlich: „Stellen wir uns den Sozialstaat mit seinen Leistungen als Turm vor. Je mehr Bausteine wir vom Turm wegnehmen, desto wackeliger wird er – bis er irgendwann zusammenbricht.“ Freilich nicht von heute auf morgen. Doch darin liegt auch die Gefahr. Denn wenn die Leistungen schleichend gekürzt werden, ist es weniger offensichtlich. Bis man irgendwann vor den Trümmern steht. Und das betrifft uns alle.